Nicht nur bei Zigaretten, sondern mittlerweile auch beim Dampfen hat sich ein illegaler Markt gebildet. Bei so viel Regulierung und Besteuerung verwundert das nicht.
130.000 Zigaretten in einem polnischen LKW vom Zoll beschlagnahmt, illegale Zigarettenfabrik in Düsseldorf ausgehoben – solche Meldungen sind nichts Neues. Der Drehwurm an der Steuerschraube lässt seit Jahrzehnten den Schwarzmarkt erblühen, jedenfalls bei Industriezigaretten. Der Übergang von der melkenden zur schlachten Tabaksteuer in prohibitiver Höhe führt bekanntlich zu Schmuggel und zu Produktfälschungen. Inzwischen hören wir z.B., dass auch Wasserpfeifentabak in Shisha-Bars sichergestellt wird, wenn das Steuerzeichen fehlt oder zu kleine Portionen verkauft werden.
Aufhorchen lässt, dass der Zoll vor Ende 2024 bei einer Kontrolle 650.000 illegale Vapes sichergestellt hat, also Liquidverdampfer (zuweilen als E-Zigaretten bezeichnet). Verboten sind diese Geräte, wenn sie die gesetzliche Höchstfüllmenge von 2 Millimetern überschreiten. Vorschriftswidriges Equipment soll auch in dem ein oder anderen normalen Einzelhandelsgeschäft erhältlich sein. InnoCigs, ein wichtiger deutscher Händler im Bereich Dampfen, beziffert „den Anteil illegal vertriebener E-Zigarettenprodukte in Deutschland auf etwa 40 Prozent des gesamten Marktvolumens“, so ein Firmenvertreter zur Tabakzeitung (DTZ).
Erst seit 2022 besteht dieses Füllmengenmaximum in Deutschland, zugleich wurde das Dampfen einer hohen Besteuerung unterworfen. Auch für Tabakerhitzen und Wasserpfeifentabak muss man seither mehr an den Fiskus blechen. Wir stellen fest: Während sich der Zigaretten-Schwarzmarkt über einen langen Zeitraum entwickeln konnte, war er beim Dampfen sofort zur Stelle. Und zwar, weil man beim Dampfen und neuartigen Tabakprodukten den gleichen Weg beschreitet wie bei klassischen Tabakwaren: den der Überbesteuerung und der Überregulierung. Gleiche Aktion = gleiche Reaktion.
Was tun?
Die erwähnte Firma InnoCigs und der Verband des Verband des eZigarettenhandels (VdeH) bringen gegenüber der DTZ zur Sprache, dass die stufenweise Steuererhöhungen dem legalen Handel schaden, aber dem Schwarzmarkt nutzen. Ein Aromenverbot, wie es manche analog zu dem für Tabakwaren auf EU-Ebene fordern, täte sein Übriges. Manche Verbands- und Unternehmensvertreter fordern aber außerdem vom Staat, der ihnen die Situation erst eingebrockt hat, noch härtere Repression – nämlich gegen den Schwarzmarkt.
Eine staatsnahe Sicht spiegelt sich auch in der Haltung der Tabakkonzerne zur Tabaksteuer wieder. Die stufenweise Erhöhung dieser Sünden- und Strafsteuer in Deutschland – zum Jahresanfang trat eine neue Stufe in Kraft, im nächsten Januar kommt die folgende (siehe unten) – findet zum Beispiel das Placet des Herstellers Reemtsma. Letztlich geht es um eine schrittweise Gewöhnung der Verbraucher an immer mehr Plünderung durch den Fiskus, die ist nämlich für viele Anbieter einer ruckartigen, starken Preiserhöhung – mit größerem Nachfragerückgang – vorzuziehen.
Für Netzwerk Rauchen ist die Lösung eine andere, und eine ganz einfache: Abschaffung der Tabaksteuer. Aus unserer Sicht, wie in der Trifelser Erklärung dargelegt, „gehören Tabakwaren wie jedes andere Produkt behandelt. Es muss Schluss sein mit der finanziellen Bestrafung von Genießern sowie der eiskalten Verarmungspolitik gerade gegenüber wirtschaftlich Schwächeren.“
